Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Vandalismus ist die vorsätzliche Zerstörung oder Beschädigung von Mobilien (bspw.
Kraftfahrzeuge) und Immobilien (bspw. das Ernst-Thälmann-Denkmal). Über die Höhe des
volkswirtschaftlichen Schadens gibt es derzeit keine validen Quellen. Allerdings belief
sich die Anzahl der Sachbeschädigungen im Jahr 2019 auf rund 44.000 Fälle in Berlin,
wobei 4249 Fälle auf den Bezirk Pankow entfielen.
Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:
1. Wie viele Fälle von Vandalismus sind dem Bezirk Pankow in den vergangenen zehn
Jahren bekannt geworden? Und wie viele Strafanzeigen wurden in diesem Zusam-
menhang eingeleitet? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben sowie einge-
leiteten Strafverfahren und verurteilten Straftätern.)
Dazu kann keine Aussage getroffen werden, da das Bezirksamt Pankow keine Statistik
zu Fällen von Vandalismus im öffentlichen Raum führt.
2. Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung von Vandalismus in den vergangenen zehn Jahren in Pankow?
Es ist einzuschätzen, dass die Häufigkeit von Vandalismus im öffentlichen Raum im Sinne von „einfacher“ Zerstörung (z.B. Bänke, Abfallbehälter, Spielgeräte), zahlenmä-ßig nicht zugenommen hat, was jedoch erkennbar ist, dass der Anteil schwerer Zerstö-rungen, (z. B. Zerstörung von neu gepflanzten Bäumen, Brandstiftung an- und Zerstö-rung von Baumaschinen) häufiger werden.
Eindeutig zugenommen haben Beschmierungen im Öffentlichen Raum.
Betroffen ist nahezu Alles: Bauwerke, Mauern, Zäune, sämtliche Ausstattungsgegen-stände, Denkmäler, Plastiken und seit einiger Zeit auch die Stämme von Altbäumen. Zu verzeichnen ist auch, dass gerade neue Anlagen nach kürzester Zeit mit Graffitis versehen werden.
3. Wie viele Fälle von Vandalismus am Ernst-Thälmann-Denkmal sind in den vergange-nen zehn Jahren dem Bezirksamt bekannt geworden? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben, Vandalismusarten sowie Ermittlungsbehörde sowie gestellten Strafanzeigen, eingeleiteten Strafverfahren und verurteilten Straftätern.)
Siehe Nr. 1
4. Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung von Vandalismus am Ernst-Thälmann-Denkmal in den vergangenen zehn Jahren?
Am Ernst- Thälmann- Denkmal besteht der Vandalismus in erster Linie in den großflä-chigen Beschmierungen der Bronzesockel unterhalb der Skulptur sowie der polierten Flächen des Natursteinsockels und der beidseitigen Platzeinfassungen.
In den vergangenen zehn Jahren war zu beobachten, dass die Graffitis regelmäßig wechselten und damit das Denkmal im unteren Bereich eine Vielzahl von Farbschich-ten erhielt. Inhaltlich waren die „Botschaften“ in den meisten Fällen „nicht auffällig“, es gab jedoch auch nazistische Beschmierungen und seit 2020 häufen sich obszöne Darstellungen bzw. politische Botschaften.
5. Welche Kosten fielen zur Beseitigungen der Vandalismusschäden am Ernst-Thälmann-Denkmal in den vergangenen zehn Jahren an? (Mit Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben.)
2021: Reinigungskosten in Höhe von 13.333,58 €
(letzte Reinigungen davor: 2001, 2004)
6. Durch welchen Haushaltstitel müssen diese Schäden gestemmt werden und welchen durchschnittlichen Anteil nimmt dies ein?
Die Reinigungskosten wurden aus zwei unterschiedlichen Konten finanziert:
Kapitel 3810, Titel 51701, Unterkonto 130 (SGA- Bewirtschaftungsausgaben): 7.889,33 €
Bei einem Jahresbudget von 2.515.259,08 € beträgt der Anteil rund 0,31 %.
Kapitel 2713, Titel 68406, Unterkonto 351 (Programm „Saubere Stadt“: 5.444,25 €
Das Gesamtbudget für Pankow 2021 betrug 303.000 €, Anteil SGA: 79.150,65 €, da-von nimmt die Reinigung rund 6,88 % ein.
7. Um es greifbarer zu machen: Wie viele Bäume oder Bänke hätte der Bezirk Pankow für die durchschnittlich angefallenen Kosten anschaffen können?
Für die Reinigung des Ernst- Thälmann- Denkmals in Höhe von 13.333,58 € hätte der Bezirk rund 9 Bäume pflanzen oder 11 Bänke aufstellen können.
8. Welche Schäden erlitt das Ernst-Thälmann-Denkmal durch unsachgemäße Wieder-herstellung von Vandalismusschäden?
Durch unsachgemäßes Putzen der Oberfläche des Denkmals ist die Patina der Bronze dauerhaft zerstört.
a) Wer führte diese unsachgemäße Wiederherstellung durch?
Es gab regelmäßige Reinigungsaktionen durch engagierte Bürger des Aktionsbünd-nisses Ernst-Thälmann- Denkmal
b) Wann und warum?
Die Reinigungsaktionen erfolgten über viele Jahre jeweils zum Geburtstag und zum Todestag Ernst Thälmanns.
9. Gibt es spezielle Auflagen zur Beseitigung von Vandalismusschäden an Denkmälern? Wenn ja, welche?
Reinigungen bzw. Restaurierungen an Denkmälern müssen immer auf das jeweilige Material, aus dem das Denkmal besteht, abgestimmt und so ausgeführt werden, dass kein Schaden am Denkmal entsteht. Alle Eingriffe bedürfen einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung.