Gastronomie unterstützen!
Die vergangenen von Corona und Inflation bestimmten Jahre waren für das Gastgewerbe einschneidend und belastend. Die Folgen wirken bis heute nach. Wir informieren über wichtige Maßnahmen, die vielleicht helfen können, dies ein bisschen auszugleichen.
Erlass von Sondernutzungsgebühren
Für das Jahr 2024 entfallen die Sondernutzungsgebühren für das öffentliche Straßenland. Somit wird das Herausstellen von Tischen, einschließlich Stehtischen und Sitzgelegenheiten sowie Schankveranden nicht in Rechnung gestellt. Außerdem haben wir uns als CDU dafür stark gemacht, dass bereits bezahlte Sondernutzungsgebühren für den Zeitraum zwischen Mai 2023 und Dezember 2024 zurückgezahlt werden. Hierzu ist es notwendig, bis 10.12.24 einen Antrag auf Erstattung beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow einzureichen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung unter Umständen etwas Zeit in Anspruch nimmt.
Mehr Sitzgelegenheiten für Gäste
Es ist ab sofort möglich, mehr Tische und Stühle vor den Türen aufzustellen. Das Bezirksamt um Stadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU) hat dazu ein Konzept vorgelegt, das erstmals die Nutzung des sog. “Gehwegunterstreifens” regelt. Als CDU haben wir in der BVV für eine zügige Umsetzung gekämpft. Ein Antrag beim Bezirksamt ist jetzt endlich möglich. Weiterführende Hinweise zur Antragstellung hier:
Public Viewing
Zur Fußball-EM wurde wieder eine Verordnung beschlossen, die Ausnahmen beim nächtlichen Lärmschutz gestattet, so dass auch zu späterer Stunde vor den Kneipen und Bars gemeinsam angefeuert werden kann.
ANGABEN NACH §5 TMG UND §18 Abs. 2 MStV:
CDU Fraktion Pankow
Denise Bittner
Fröbelstraße 17
10405 Berlin
030902955009