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Perspektive für die Karower Chaussee 99

Kleine Anfrage vom 05.07.2022

3. August 2022

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wer ist Eigentümer und wer Besitzer des Objektes an der Karower Chaussee 99 (ehe-mals Getränke Hoffmann, aktuell Pizza Planet und Elektro Menzel)?

- ALKIS: Eigentum: Land Berlin Landesgrundvermögen: Liegenschaftsfonds

- Beschluss des Unterausschuss „Vermögensverwaltung“ des Hauptausschusses vom 15.05.2019, Zuweisung in das Sondervermögen mit Wirkung zum 01.07.2019

- Umschreibung in ALKIS in das Landesgrundvermögen Sondervermögen für Daseins-vorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) bisher nicht vollzogen

2. Gibt es seitens des Bezirksamtes Fachbedarfe für das Objekt oder die Fläche, auf dem sich das Objekt befindet?

- Ja.

3. Sind dem Bezirksamt Interessenten für eine Nutzung des Objektes bekannt? Wenn ja, was ist deren Nutzungsinteresse und wie bewertet das Bezirksamt dieses vor dem Hin-tergrund der sozialräumlichen Struktur und der lokalen Bedarfe?

- Interessent für die Nutzung von Teilflächen zu einer gastronomischen Einrichtung mit Vollküche bekannt, einer langfristigen Vermietung wurde durch das Bezirksamt abge-lehnt. Einer Zwischennutzung weiterhin zugestimmt, diese muss ohne größere Investitio-nen erfolgen.

- Teile des Objektes werden bereits durch Altverträge an andere Gewerbe vermietet. Die Verwaltung /Vermietung des Objektes erfolgt durch die BIM.

Sollte Frage zwei zustimmend beantwortet sein:

4. Welche Fachbedarfe sieht das Bezirksamt für dieses Objekt?

- Das Jugendamt hat Fachbedarf. Für das Jugendamt ist das Grundstück ein idealer Standort zwischen Karow und Buch gelegen für die sogenannte Werkschule (kochende Jugendliche, sozialer Mittagstisch) und für die Senioren in Buch. Es könnte ein Muster-projekt für das Programm der nachhaltigen Erneuerung werden. Liegenschaft befindet sich im Fördergebiet, Programm der Nachhaltigen Stadterneuerung

5. Gibt es bereits Planungen für die Umsetzung dieser Fachbedarfe? Wenn ja, welchen Inhalt haben diese? Und wie ist der aktuelle Planungsstand?

- Der langfristige bezirkliche Fachbedarf wurde durch das Jugendamt angemeldet. Aus diesem Grunde erfolgte die Übertragung in das Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA).

- Detailliertere Angaben bitte beim Jugendamt einholen. Der Fachbedarf wird für einen Zeitraum von 5-10 Jahren gesehen. Es liegt ein Flächenbedarf für die Werkschule vor. Darüberhinausgehende Planungsunterlagen gibt es nicht.

6. Wie soll das oder die Vorhaben finanziert werden?

- Die Finanzierung soll über das aktuelle Fördergebiet laufen.

7. Wann soll mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden?

- Dazu können auf der Grundlage der aktuellen Programmplanung für das Gebiet Buch noch keine Angaben gemacht werden.

8. Wann ist dessen Fertigstellung geplant?

- Siehe 7.

9. Welche konkreten aktuellen Finanzierungsplanungen gibt es?

- Siehe 6.

10. Sind die Fachbedarfe auch auf dem Grundstück Karower Chaussee 97 umzusetzen?

- Die Liegenschaft Karower Chaussee 97 befindet sich im Eigentum des Landes Berlin, Landesgrundvermögen: Geschäfts- u. Aufgabenbereiche der Bezirksverwaltung Pan-kow, Allgemeinbildende Schulen.

- Am Montag, dem 20. Juni fand das Richtfest für den Neubau einer 4-zügigen Grund-schule mit Sporthalle und Außenanlagen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) in der Karower Chaussee 97 in 13125 Berlin-Buch statt. Die Grundschule wird in Amtshilfe für den Bezirk Pankow von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen geplant und gebaut.

11. Sind die Fachbedarfe im Zusammenhang mit der Rahmenplanung Buch Süd auf ande-ren Flächen umzusetzen?

- Zuarbeit Fachbereich Stadtplanung, Herr Weißenow vom 15.07.2022:

- Das Grundstück Karower Chaussee 99 ist nicht Bestandteil der Rahmenplanung Buch-Süd. In der Rahmenplanung Buch Süd sind mehrere Fachbedarfe dargestellt, die sich aber auf das Rahmenplangebiet beziehen. Informationen erhalten Sie unter:

- https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungs-amt/stadtplanung/verbindliche-bauleitplanung/artikel.954855.php

- Weitere Informationen zu Buch aus dem Fachbereich Stadterneuerung sind unter https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungs-amt/stadterneuerung/artikel.672664.php zu finden.