Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

ALLRIS ist ein umfassendes Sitzungsmanagement- und Gremieninformationssystem. Ver-waltungsprozesse im Sitzungsdienst werden vollständig digitalisiert, was zu einer nachhaltigen Effizienzsteigerung führt. Insbesondere die Bereitstellung aller Sitzungsunterlagen in digitaler Form sind eine erhebliche Erleichterung im Arbeitsprozess. ALLRIS wird individuell auf die Wünsche des Kunden angepasst und kann durch verschiedene Module erweitert werden. Eine Übersicht aller Module finden Sie im weiteren Verlauf dieser Seite. Neben der Konfigurierbarkeit bietet ALLRIS insbesondere Gremienmitgliedern die Möglich-keit komplett digital zu arbeiten. Mit Hilfe der eigenen ALLRIS-App (Android, iOS und Windows 10) wird das mobile Arbeiten einfach und digital.“1 Mit diesen Worten be-schreibt der Anbieter CC e-gov GmbH das Produkt auf seiner Homepage. 

Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:1. Wie ist die vertragliche Situation des Bezirks Pankow zu der CC e-gov GmbH?  Seit wann besteht der Vertrag über das Produkt ALLRIS?ALLRIS ist als Fachverfahren in der Berliner Landesverwaltung in Abstimmung mit den bezirklichen BVV-en zentral und koordiniert durch die damalige KoBIT (Geschäftsstelle zur Koordinierung und Beratung bezirklicher IT-Verfahren) eingeführt worden. Das Produkt ALLRIS wird aktuell von allen 12 BVV-Büros ge-nutzt. Nach der Auflösung der KoBIT gingen die dort betreuten Fachverfahren in verschiedene Bezirke über, für ALLRIS ist dies das Büro der BVV des Bezirk-samt Treptow-Köpenick. Der Ursprungsvertrag stammt aus dem Jahr 2000, es wurden diverse Ergänzungs- und Anpassungsverträge mit dem Programmhersteller für die Berliner Anforderungen abgeschlossen, durch die sich das Programm laufend weiterentwickelt hat.Das Bezirksamt Pankow selbst hat keine direkten vertraglichen Beziehungen zur CC e-gov GmbH, sondern ist über die berliner Anwendergemeinschaft vertraglich gebunden.

1.2. Wie ist die Vertragslaufzeit für das Produkt ALLRIS?Der Vertrag des Landes verlängert sich jährlich um ein Jahr, wenn nicht durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird.

1.3. Welche Kündigungsmodalitäten bestehen für das Produkt ALLRIS?Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Quartalsende für den Landesvertrag.

1.4. Welche Kosten entstehen dem Bezirk für das Produkt ALLRIS?Für die Nutzung von ALLRIS sind für das Jahr 2022 Kosten in Höhle 6.110,08 € entstanden.

2. Wie bewertet das Bezirksamt das Produkt ALLRIS hinsichtlich der Implementierung, der Individualisierungsmöglichkeiten und der Weiterentwicklungen der letzten Jahre bzw. der zukünftig angekündigten sowie hinsichtlich User-Experiences und User-Interfaces für die verschiedenen Anwender auf verschiedenen Devices? Als dezentraler Infrastrukturbetreiber realisiert der Fachbereich Informations- und Kommunikationstechnik die Bereitstellung des Fachverfahrens ALLRIS in den IT-Syste-men des Bezirksamtes. Fragen zu den Erfahrungen bei der Produktivnutzung der Software sollten an die Anwender_innen gerichtet werden. Selbiges gilt auch für Fragen der zukünftigen Weiterentwicklungen.

3. Wie bewertet das Bezirksamt die Möglichkeit einer Zurverfügungstellung eines gleich-gearteten Politikinformationssystems über das IT-Dienstleistungszentrum Berlin AöR (ITDZ Berlin), der Endava Berlin GmbH (Umsetzung für das Abgeordnetenhaus von Berlin), o. a.?

Zu dem angesprochenen Produkt liegen dem Fachbereich Informations- und Kommu-nikationstechnik keine Informationen vor. Bei der Bewertung von gleichartigen Produkten stellt sich die Frage, wo Vor- und Nachteile in Bezug auf ALLRIS bestehen.

Zu beachten sind insbesondere die Funktionalitäten, infrastrukturellen Voraussetzungen sowie Bereitstellungs- und Betriebskosten. Auch die Einschätzung der fachverfahrensverantwortlichen Stelle ist für eine fundierte Bewertung von gleichartigen Produkten bedeutsam.Aussagen, ob das ITDZ Berlin überhaupt bereit und technisch/personell in der Lage ist, ALLRIS oder auch ein anderes Politikinformationssystem zu hosten, können durch das Bezirksamt nicht getroffen werden.