Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Zwischen Rosenthaler Straße, Nisbléstraße und Schönhauser Straße in Französisch Buchholz befindet sich ein namenloser Platz mit zwei brachliegenden Grünflächen.

1. Bestehen im Bezirksamt Planungen hinsichtlich einer zukünftigen Gestaltung oder eines Umbaus des Platzes? Laut Investitionsplanung 2021–2025 ist kein Straßenausbau in diesem Bereich vorgesehen. Aufgrund der regelmäßigen Nutzung durch den Fußverkehr, stellen die jetzigen unbefestigten Gehwege und die fehlenden Querungshilfen eine Gefährdung der Verkehrssicherheit dar. Deshalb sind Gehwegbefestigungen und entsprechende Querungshilfen dringend erforderlich und im Vorfeld mit in das Begrünungskonzept einzubeziehen. Dies trifft auch auf die vorhandene Beleuchtungsanlage zu. Lediglich auf der Brachfläche an der Nisbléstraße/Schönhauser Straße sind momentan Baumneupflan-zungen geplant. (sh. Antwort zu 3.)

2. Befindet sich die mittige Grünfläche in der Hand des Bezirksamtes? Die angefragten Flächen befinden sich im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes und sind als Straßenbegleitgrün Teil des gewidmeten Straßenlandes.

3. Eignet sich der Platz aus Sicht des Bezirksamtes als Ausgleichsfläche für Ersatzpflanzungen? Ja diese Flächen eignen sich als Ausgleichsfläche für Ersatzpflanzungen. Im Zuge der Erstellung der Bauplanungsunterlage für die Investitionsmaßnahme „Umsetzung des landschaftspflegerischen Begleitplans für den Rosenthaler Weg“ wurde die Verkehrs-fläche an der Nisbléstraße/Schönhauser Straße als Fläche für Ersatzpflanzungen identifiziert und für Baumpflanzungen vorgesehen.Für die gegenüberliegende Verkehrsfläche an der Rosenthaler Straße/Schönhauser Straße sind bisher keine Pflanzungen geplant. Die Umsetzung des landschaftspflegerischen Begleitplans Rosenthaler Weg ist unter Kapitel 3810 Titel 71679 in der bezirklichen Investitionsplanung 2021-2025 mit 900 T€ gelistet. Insgesamt werden 366 Bäume im Norden Pankows als Ausgleich für die gefällten Bäume beim Straßenbauvorhaben Rosenthaler Weg gepflanzt. Die Bauplanungsunterlage liegt vor, so dass die Maß-nahme in den Entwurf des Doppelhaushalts 2022/23 aufgenommen werden konnte. Im Falle der Aufhebung der Haushaltssperre wird die Ausführungsplanung erstellt und die Ausschreibung der Baumpflanzungen vorbereitet. Im Zuge der Ausführungsplanungserstellung werden final die Baumstandorte geprüft und mit den Leitungsverwaltungen abgestimmt. Das Straßen- und Grünflächenamt wird dann auch die bisher nicht als Baumstandortfläche vorgesehene Verkehrsinsel an der Rosenthaler Straße/Schönhauser Straße in die Standortauswahl einbeziehen. Im Frühjahr 2023 könnten erste Baumpflan-zungen erfolgen. Über den zeitlichen Ablauf der 366 Stück Baumneupflanzungen bestehen noch keine Planungen.

4. Würde das Bezirksamt eine Initiative zur Namensgebung (Namen eines hugenottischen Vorfahren) des Platzes durch den Bürgerverein und Einwohnern unterstützen? Nach einem möglichen verkehrssicheren Umbau mit Begrünungskonzept in eine Platzfläche mit Aufenthaltsqualität würde eine Namensgebungsinitiative durch das Bezirksamt unterstützt werden. Ein Antrag kann über die zuständige Bezirksstadträtin an das Straßen- und Grünflächenamt gestellt werden. Der Antrag wird dann nach den Namensgebungskriterien durch die zuständigen Fachämter und Gremien geprüft.

5. Wie bewertet das Bezirksamt die Bepflanzung des Platzes mit Bäumen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und des Stadtklimas?Baumpflanzungen werden generell als sinnvoll angesehen, da sich dadurch das Stadtklima verbessert. Eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität kann mit den geplanten Baumpflanzungen nicht erreicht werden, da diese Flächen an der stark befahrenen Schönhauser Straße liegen und momentan keine Aufenthaltsqualität besitzen. Auch in Zukunft ist wegen anderer prioritärer Projekte nicht an eine Umgestaltung der Flächen mit dem Ziel der Erhöhung von Aufenthaltsqualität zu rechnen.

Lediglich die zur Frage 1 erläuterten Schwerpunkte (Fußgängerquerung, Gehwegbe-festigung über diese Flächen) werden je nach Haushaltslage bearbeitet und nach Möglichkeit verbessert.