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Chaos durch E-Scooter beenden

1. Juni 2022

Im Jahr 2021 waren laut Anbietern über 25.000 Elektrokleinstfahrzeuge, sogenannte E-Roller bzw. E-Scooter, auf Berlins Straßen unterwegs. Im gleichen Zeitraum hat sich die Anzahl der Unfälle und der durch E-Roller geschädigten Personen mehr als verdoppelt. Fast 400 Verfahren wegen Verkehrsdelikten wurden durch die Berliner Polizei eingeleitet. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des Pankower CDU-Abgeordneten Johannes Kraft im Berliner Abgeordnetenhaus hervor. Nicht ordnungsgemäß abgestellte Roller sind eine Gefahr, vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen. Gleichzeitig wird in kaum einem Bezirk etwas gegen die überall herumliegenden Scooter unternommen.

In einem Antrag des Bezirksverordneten Jörn Pasternack fordern wir darum das Bezirksamt aktuell auf, die Gefahren und Behinderungen durch verkehrsgefährdend abgestellte E-Scooter endlich zu reduzieren. Dafür sollen in den besonders betroffenen Bereichen in Pankow entsprechende Zonen geschaffen werden, in welchen die Scooter verpflichtend abgestellt werden müssen. Als Standorte bieten sich dabei beispielsweise Parkplätze an. "Der Bezirk Lichtenberg hat mit solchen verpflichtend eingerichteten Zonen bereits gute Erfahrungen gemacht", findet Jörn Pasternack, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Pankow. "Schon im Januar 2021 hat die BVV beschlossen, bestimmte Bereiche, insbesondere Grünanlagen, für das Abstellen von Scootern und Rollern zu sperren. Realisierbar ist dies auf technischem Wege durch sogenanntes Geofencing."