Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:Die kulturelle Infrastruktur in Deutschland bedarf zielgerichteter Investitionen in ihren Substanzerhalt und ihre Modernisierung. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) stellt daher Fördermittel zum nachhaltigen Erhalt sowie zur angemessenen Profilierung national bedeutsamer und das nationale Kulturerbe prägende Kultureinrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung. Unterstützt werden auch kulturelle Leuchttürme in den Regionen, denen eine erhebliche Relevanz für Erhalt und die Transformation der regionalen kulturellen Infrastruktur zukommt. Die BKM trägt durch gezielte Fördermaßnahmen neben den Ländern, Kommunen und Dritten auch zur Herstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Ländern bei.
Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin:
1. Welche national bedeutsamen und das nationale Kulturerbe prägende Kultureinrichtungen befinden sich im Bezirk Pankow? (Bitte um Aufschlüsselung nach Ortsteilen.) Unterstützt werden im genannten Programm ausschließlich Projekte, an deren Förderung ein erhebliches Bundesinteresse i.S.d. § 23 besteht. Das heisst „Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur veranschlagt werden, wenn der Bund an der Erfüllung durch solche Stellen ein erhebliches Interesse hat, das ohne die Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann. “Die kommunalen Kultureinrichtungen im Bezirk Pankow haben fraglos einen hohen Stellenwert in der Kulturlandschaft des Bezirks, des Landes Berlins und erlangen immer wieder durch einzelne Projekte / Programme auch bundesweit Aufmerksamkeit. Grundsätzlich kann aber im Gesamtranking auf Bundesebene nicht gesamt von einem „erheblichen Bundesinteresse“ ausgegangen werden.Darüber hinaus wird im Programm nur eine Förderung bis zu 50% des Gesamtinvestments übernommen. Das bedeutet, dass das Land oder der Bezirk die restlichen Ausgaben übernehmen müssten, die in dieser Größenkategorie nicht einfach zur Verfügung stehen.Nichtsdestotrotz wird die Eignung des Programms etwa zu den Vorbereitungen der Sanierungsarbeiten des Kulturareals gründlich geprüft.
2. Insofern in Pankow derartige Kultureinrichtungen bestehen: a. Welche Förderzusagen wurden durch die BKM für die Pankower Kultureinrichtungen in den letzten zehn Jahren ausgesprochen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben und Ortsteilen sowie geflossene Mittel in den jeweiligen Jahresscheiben.)k. A.
b. Welche Förderzusagen konnten in den letzten zehn Jahren nicht getroffen werden, weil das Land Berlin die Pankower Kultureinrichtung nicht ausreichend im landesweiten Ranking unterstützte? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahresscheiben und Ortsteilen.)k. A.
3. Wie bewertet das Bezirksamt die Hinweise der Senatsverwaltung für Kultur und Europa hinsichtlich dieses Förderprogramms? (Mit Bitte um Vergleich des Status quo zur Vergangenheit.)In der Regel werden die Bundesprogramme über die Bundesebene direkt kommuniziert. Die Senatsverwaltung hat hier nicht zwangsläufig eine Übermittlerrolle inne.
4. Wie bewertet das Bezirksamt grundsätzlich die Unterstützung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa hinsichtlich potenzieller Förderprogramme? (Mit Bitte um Vergleich des Status quo zur Vergangenheit.)Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa berät bei konkreten Vorhaben und überprüft, ob innerhalb der Senatsverwaltung ein geeignetes Förderinstrument zur Verfügung stehen würde. Zugleich werden die vorgesehenen Datenbanken genutzt (Förderdatenbank etc.). Hand in Hand gehen die Förderbegleitungen regelmäßig in der kulturellen Projektförderung.Beispielhaft sei hier etwa das Kunstfestival „artspring berlin“ genannt. Es wurde anfangs auf Bezirksebene unterstützt, ehe es eine Größenordnung erreichte, die durch bezirkliche Fördermittel nicht mehr getragen werden konnte. In diesem Falle konnte über die Senatsebene eine Förderung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung samt Kofinanzierung des Senats von Berlin gesichert werden und damit das Fortbestehen und die Weiterentwicklung des Festivals.